Digitale Infrastruktur

Netzallianz

Bundesregierung und Digitalwirtschaft wollen die Netzallianz fortführen. Die Treffen finden regelmäßig statt.

Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen

Mehr als fünf Milliarden Euro hat die Versteigerung der 700-MHz- und den 1,5-GHz-Frequenzen im Juni 2015 der Staatskasse eingebracht. Sie sollen jeweils zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt und für den Breitbandausbau und die Digitalisierung eingesetzt werden.

Kostensenkungsrichtlinie

Bis Ende 2015 müsste die Kostensenkungsrichtlinie eigentlich umgesett sein. Doch bislang hat die Bundesregierung keinen Entwurf vorgelegt.

Förderprogramme für IKT-Infrastrukturen und Breitband

Nur die Länder - nicht aber der Bund - haben Förderprogramme für ITK-Infrastrukturen und Breitband eingerichtet. Breitbandbüros des Bundes sollen Strategie der Bundesregierung unterstützen und Kontakt zu Breitbandeinrichtungen der Länder pflegen.

Breitbandinfrastruktur

Zum Ausbau leistungsfähiger Breitbandinfrastruktur hat die Bundesergierung Ankündigungen gemacht. Erster Förderaufruf für Beratungsleistungen erfolgte im November 2015, vier weitere sollen 2016 folgen. Aber es sind keine Haushaltsmittel für die Umsetzung vorgesehen.

Aktionsprogramm „Modellvorhaben der Raumordnung“

Mit dem Aktionsprogramm „Modellvorhaben der Raumordnung“ (MORO) unterstützt das Bundesinfrastrukturministerium die praktische Erprobung und Umsetzung innovativer raumordnerischer Handlungsansätze und Instrumente in Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis, d.h. mit den Akteuren vor Ort.

Zum Aktionsprogramm Modellvorhaben der Raumordnung

Agrarstruktur

Bisher noch keine greifbaren Ergebnisse. Es gibt allein die Ankündigung, dass 2018 das Projekt umgesetzt haben will.

Forschung

Im Rahmen der Förderung innovative Forschung und digitaler Innovationen ist der Mobiltitätsfonds ausgeschrieben worden. Das Programm läuft bis 2018.

Geodaten-Infrastruktur

Programme wie Copernicus und Galileo helfen, die Geodaten-Infrastruktur weiter auszubauen. Weitere Bundesministerien sollen einbezogen werden

Verkehrs- und Rechtssicherheit

Verkehrs- und Rechtssicherheit sind essentielle Voraussetzungen für automatisiertes Fahren. Bunesregierung und Wirtschaft haben einen runden Tisch eingerichtet, der zu regelmäßigen Situzungen zusammenkommt und derzeit eine Roadmap erarbeitet.

eCall

Das automatische Notrufsystem "eCall", bei dem das Fahrzeug eigenständig einen Notruf abgibt, steht kurz vor der Einfühurng in ganz Europa.

IVS-Aktionsplan

Der IVS (Intelligente Verkehrssysteme) -Aktionsplan „Straße“ des Bundesverkehrsministeriums steht. Es werden regelmäßig Maßnahmenpläne fortgeschrieben, allerdings könnte die Umsetzung dauern.

Internetbasierte Fahrzeugzulassung I-KFZ

Internetbasierte Fahrzeugzulassung I-KFZ: Seit 1. Januar können Fahrzeughalter in Deutschland über ein zentrales Portal, betrieben durch das Kraftfahrt-Bundesamt, den Antrag auf Außerbetriebsetzung ohne persönliches Erscheinen bei der Zulassungsbehörde stellen.

Zum Projekt Internetbasierte Fahrzeugzulassung Später sollen auch die Wiederzulassung und die (Neuzulassung auf diese Weise möglich sein.

Frequenzressourcen

Es hat eine erfolgreiche WRC-Konferenz im November 2015 stattgefunden, 206 ist der neue Studienzyklus gestartet. Ergebnisse wird es auf der nächsten Konferenz 2019 geben.

E-Health-Gesetz

Am besten werden die Potenziale der Digitalisierung momentan im Gesundheitswesen erschlossen. Das E-Health-Gesetz ist am 29. Dezember 2015 In Kraft getreten.

Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Das Gesetz ist am 23. Juli 2015 In Kraft getreten, Innovationsausschuss hat sich im Oktober konstituiert und BMG hat im Dezember einen Expertenbeirat berufen, der in diesem Jahr zum ersten Mal getagt hat.

Digitale Infrastrukturen

Die Plattform „Digitale Infrastrukturen“ ist im Rahmen des IT-Gipfels eingerichtet worden.

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