Definition – Was ist »Digitale Souveränität«?

Stand der Diskussion

Die Begriffe »Digitale Souveränität« oder »Technologische Souveränität« werden in Politik und Wirtschaft immer häufiger eingesetzt. Sie finden sich einerseits schlagwortartig in Reden, haben andererseits auch Eingang in die politische Programmatik gefunden. Im Mittelpunkt stehen dabei Aspekte der Sicherheit und vertrauenswürdige Infrastrukturen. Eine Definition fehlt bislang.

Zitat

„Wir müssen wieder Vertraulichkeit im Netz garantieren können und als Deutsche und Europäer unsere digitale Souveränität zurückgewinnen. Dafür werden wir viel Geld ausgeben müssen. “

Alexander Dobrindt
Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Im Koalitionsvertrag verschreiben sich die Regierungsparteien der Wahrung und Rückgewinnung technologischer Souveränität. In diesem Sinne heißt es: »Dazu treten wir für eine europäische Cybersicherheitsstrategie ein, ergreifen Maßnahmen zur Rückgewinnung der technologischen Souveränität, unterstützen die Entwicklung vertrauenswürdiger IT- und Netz-Infrastruktur sowie die Entwicklung sicherer Soft- und Hardware und sicherer Cloud-Technologie und begrüßen auch Angebote eines nationalen bzw. europäischen Routings.« (...) »Zur Wahrung der technologischen Souveränität fördern wir den Einsatz national entwickelter IT-Sicherheitstechnologien bei den Bürgerinnen und Bürgern.«

Zitat

„Wir verfolgen eine digitale Vision für Europa. Mein Ziel ist, dass Deutschland und Europa Innovationen anführen, in allen wichtigen Bereichen der digitalen Ökonomie – etwa Industrie 4.0, intelligente Dienstleistungen und Big Data. Nur so werden wir es schaffen, in einer globalisierten Welt Standards zu setzen, Marktführerschaft zu erreichen und zugleich unsere digitale Souveränität zu sichern.“

Sigmar Gabriel
Bundesminister für Wirtschaft und Energie

In seinem Monitoring-Report »Digitale Wirtschaft« fordert das Bundeswirtschaftsministerium, »Deutschland sollte Wert auf seine digitale, technologische Souveränität im Bereich der IKT legen und muss stets in der Lage sein, eigene moderne Systeme zu entwickeln.«

An anderer Stelle führt das Bundeswirtschaftsministerium die Anwendungsperspektive in die Diskussion ein und spricht von einer »souveränen Nutzung neuer Anwendungen und Technologien«.

Für die Bundestagsfraktion der SPD ist die Rückgewinnung Digitaler Souveränität gar eine prioritäre Aufgabe der aktuellen Legislaturperiode. Sie erklärt: »Die Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche. Nicht zuletzt wegen der damit verbundenen Abhängigkeiten von diesen Technologien und von funktionierenden und vertrauenswürdigen Kommunikationsinfrastrukturen sieht die SPD-Bundestagsfraktion den Erhalt und die Rückgewinnung digitaler Souveränität und technologischer Kompetenz sowie die Stärkung von IT-Sicherheit als eine prioritäre Aufgabe dieser Legislaturperiode an.«

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Auszug aus der Publikation "Digitale Souveränität - Positionsbestimmung und erste Handlungsempfehlungen für Deutschland und Europa." (herausgegeben vom Bitkom am 12. Mai 2015)

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