Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT)

Die EVB-IT sind vom Bundesministerium des Innern (BMI) vorformulierte und mit dem Bitkom als Vertreter der IT-Wirtschaft abgestimmte Vertragsbedingungen und Formulare für den öffentlichen Einkauf von IT-Leistungen. Die EVB-IT werden auf Vorschlag des BMI vom IT-Planungsrat beschlossen und sind über § 55 Nr. 3 VV zur Bundeshaushaltsordnung von allen Bundesbehörden verpflichtend anzuwenden. Dies betrifft sowohl Vergaben unterhalb, als auch oberhalb der europäischen Schwellenwerte. Vergleichbare Regelungen gibt es in den Verwaltungsvorschriften zu den Landeshaushaltsordnungen der Länder.

Primäre Zielgruppe der EVB-IT sind staatliche Einrichtungen, die als öffentlicher Auftraggeber der Ausschreibungspflicht unterliegen. Darüber hinaus haben sich die EVB-IT auch bei vielen Unternehmen in der Privatwirtschaft etabliert.

Nahezu alle relevanten Szenarien von überschaubaren bis hin zu komplexen IT-Beschaffungen sind von den EVB-IT abgedeckt. Für die unterschiedlichen Leistungsgegenstände gibt es entsprechende Vertragstypen, z.B. Kauf von Hardware, Überlassung von Software, Lieferung, Installation und Betrieb von IT-Systemen. Die Vertragsmuster fördern mit ihrer Standardisierung sowohl bei den Vergabestellen, als auch bei den bietenden Unternehmen einen effektiven öffentlichen Einkauf.

Eine vollständige Übersicht mit den Vertragsdokumenten ist auf cio.bund.de zu finden.

Zuständiges Gremium im Bitkom für die Verhandlungen mit dem BMI ist der Arbeitskreis Öffentliche Aufträge . In 2014/15 werden die EVB-IT Überlassung A und EVB-IT Pflege S neu verhandelt.

Mitglieder der aktuellen Verhandlungsdelegation sind:

  • Helmut Poder, Computacenter (Verhandlungsleiter)
  • Hans-Jürgen Niemeier, CONET Technologies (stellv. Verhandlungsleiter)
  • Kerstin Braun, PI
  • Martin Erben, SAP
  • Jens-Holger Petri, WALDECK Rechtsanwälte

Bild zum Ansprechpartner

Felix Zimmermann

Bereichsleiter Public Sector Bitkom e.V.

Diesen Beitrag teilen