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Maßnahmen der EU gegen die wirtschaftlichen Folgen von Covid-19

Maßnahmen der EU gegen die wirtschaftlichen Folgen von Covid-19

 

Wir arbeiten daran, diese Liste fortlaufend zu erweitern.

Europäische Kommission

Die Maßnahmen der Kommission verfolgen vier Ziele:

  1. Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung, ohne Binnenmarkt und Wertschöpfungsketten zu gefährden
  2. Unterstützung der Menschen, damit Einkommen und Arbeitsplätze nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt werden
  3. Unterstützung von Unternehmen und Gewährleistung der Liquidität des Finanzsektors
  4. Beförderung eines abgestimmten Handelns der Mitgliedstaaten durch volle Ausschöpfung der Flexibilität unserer Rahmenregelungen für staatliche Beihilfen und für den Stabilitäts- und Wachstumspakt.

Die bisher angekündigten bzw. vollzogenen Maßnahmen im Überblick:

 

  • Staatliche Beihilfe: Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten einen Entwurf für die befristete Lockerung von staatlichen Beihilferegelungen zukommen lassen. Demnach sollen EU-Mitgliedstaaten direkte Garantien, Steuervorteile und Zahlungen in Höhe von maximal 800.000 Euro pro Unternehmen gewähren dürfen. Weitere Garantien für Banken sind möglich, solange diese KMUs zugutekommen.

    Mehr dazu: https://ec.europa.eu/competition/state_aid/what_is_new/covid_19.html

     

  • Flugverkehr: EU-Regeln bezüglich der Vergabe zu Start- und Landezeiten sind bis zum 24. Oktober 2020 ausgesetzt, um die Fluggesellschaften zu entlasten und Leerflüge zu vermeiden. Zu Passagierrechten: Annullierte Reisen müssen weiterhin erstattet werden, allerdings bewertet die Kommission die derzeitige Situation als außergewöhnlich, daher sollen Rechte wie zusätzlicher Schadensersatz durch Unternehmen ausgesetzt werden.​​​​​​​

    Mehr dazu:

  • https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_20_48
  • https://www.europarl.europa.eu/thinktank/en/document.html?reference=EPRS_ATA(2020)649342

 

 

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