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3 Fragen an Hilde Mattheis

Die Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD zur Digitalisierung im Gesundheitswesen

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„ ... die Versicherten haben nach beträchtlichen Investitionen einen Anspruch auf eine digitale medizinische Infrastruktur. “

Gab es schon mal eine Situation, in der Sie gerne Ihren Arzt per Online-Sprechstunde konsultiert hätten, und wenn ja, welche war das?

Da muss ich gestehen, Nein. Ich habe das Glück meinen Hausarzt in Ulm um die Ecke zu haben und der Deutsche Bundestag hat eine Parlamentsärztin, an die ich mich wenden kann. Eine solch umfassende Versorgung ist aber nicht überall gegeben! Und gerade weil die Sicherstellung der medizinischen Versorgung in strukturschwachen und ländlichen Regionen für uns oberste Priorität hat, sind wir in der Koalition mit dem E-Health-Gesetz auch neue Wege gegangen. Denn eines ist sicher, der Bedarf digitaler medizinischer Beratung und Betreuung ist enorm, zumal die digitale Orientierung in der Bevölkerung weiter wächst. Man denke nur einmal an Patientinnen und Patienten mit Mobilitätseinschränkungen oder auch Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer, die so ohne größeren Aufwand medizinischen Rat einholen können. Ich sehe hier enormes Wachstumspotential.

Fragt man die Bundesbürger, dann gibt es eine große Offenheit gegenüber telemedizinischen Anwendungen. Wer ist schuld daran, dass es bislang noch kaum Angebote gibt – Ärzte, Krankenkassen, die Politik?

Das sehe ich wie gesagt genauso. Gerade die nachwachsenden Generationen, die sogenannten digital natives, verlangen geradezu danach. Sie wollen auch im medizinischen Bereich all jene digitalen Dienstleistungen zu nutzen, wie Sie sie aus anderen Lebensbereichen kennen. Nur muss man sich immer im Klaren sein, dass die digitale medizinische Beratung und Versorgung mit Blick auf Datensicherheit und die Persönlichkeitsrechte besonders hohen Sicherheitsstandards gerecht werden muss.

Schuldzuweisungen bringen uns mit Blick auf den Verzug bei der Umsetzung der Telematikinfrastruktur nicht weiter. Fest steht, die Versicherten haben nach beträchtlichen Investitionen einen Anspruch auf eine digitale medizinische Infrastruktur. Wir als Gesetzgeber schaffen den Ordnungsrahmen, ausführen muss es die Selbstverwaltung im Rahmen der gematik. Wir haben mit dem ersten E-Health-Gesetz klare Umsetzungsfristen gesetzt und für die Öffnung des Systems für zukünftige Anwendungen gesorgt. Zudem bildet der neu geschaffene Innovationsfonds eine hervorragende Entwicklungsplattform für telemedizinische Anwendungen. Nun müssen Selbstverwaltung und private Investoren für die nötige Infrastruktur und die dazugehörigen Anwendungen sorgen. Die Rahmenbedingungen stimmen, wobei wir als Gesetzgeber mit der Entwicklung auch Schritt halten müssen. Nachsteuerungsbedarf wird es mit Sicherheit auch in der kommenden Legislaturperiode geben.

Viele Health-Start-ups beklagen, dass eine zu starke Regulierung, etwa bei der Zulassung neuer Medizinprodukte, Innovationen verhindert. Muss das deutsche Gesundheitssystem hier flexibler und innovationsfreudiger werden?

Das sehe ich anders. Von Überregulierung kann nun wirklich keine Rede sein. Die Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Produkts muss im Interesse der Patientinnen und Patienten und der Beitragszahler nachgewiesen werden. Sie haben ein Recht darauf zu wissen, was ein Medizinprodukt kann und ob es Risiken birgt. Das ist im Übrigen auch im Interesse des Herstellers. Ein Gütesiegel war schließlich noch nie eine schlechte Empfehlung für ein Produkt, gerade mit Blick auf andere Märkte. Zum Stickwort digitale Start-ups: Mit dem schon erwähnten Innovationsfonds haben wir in dieser Wahlperiode ein Instrument geschaffen, mit dem jährlich 300 Millionen Euro in innovative Versorgungskonzepte der Zukunft gesteckt werden. Einen Schwerpunkt bilden ausdrücklich Versorgungsmodelle zur Nutzung von Telemedizin, Telematik und E-Health. Ich kann nur jede und jeden Kleinunternehmer ermutigen, sich mit seinem Produkt hier zu bewerben. Der Anspruch ist klar, handelt es ich um eine echte Innovation und wird sie langfristig den Versicherten bzw. Patientinnen und Patienten auch nützen, dann kann und sollte sie auch mit Mitteln des Innovationsfonds gefördert werden. Die Entscheidung liegt beim Innovationsausschuss. Letztlich muss Ziel einer echten Innovation immer die Regelversorgung sein, da gehört sie hin. An unserer Innovationsorientierung besteht also kein Zweifel.