08.11.2006 Gesetzes-Novelle bringt Urhebern zusätzliche Einnahmen

  • Abgabenaufkommen der Verwertungsgesellschaften steigt
  • Mehr Geld durch neue abgabenpflichtige Geräte
  • IT-Geräte könnten sich deutlich verteuern

Berlin, 8. November 2006 – Autoren und Künstlern bringt die geplante Novelle des Urheberrechts nach heutigem Stand zusätzliche Einnahmen. Das ist das Fazit einer Stellungnahme, die der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) heute in Berlin veröffentlicht. Der Hightech-Verband unterstützt damit eine Anhörung im Bundestag, die der Rechtsausschuss am 8. und 20. November durchführt.

Dabei geht es vor allem um Pauschalabgaben auf Geräte mit Kopierfunktionen. Durch die Abgaben sollen legale private Kopien von Texten, Musik und Filmen vergütet werden. Bereits in den Jahren 2002 bis 2005 ist das Abgabenaufkommen der Verwertungsgesellschaften VG Wort und ZPÜ um 63 Prozent von 76 Millionen auf 124 Millionen Euro gestiegen. Die beiden Organisationen können auf der Basis des Regierungsentwurfs auch weiterhin mit deutlich wachsenden Einnahmen rechnen: „Die vorgeschlagene Neuregelung ermöglicht sogar eine Vervielfachung der aktuellen Abgaben“, analysiert Bitkom-Vizepräsident Prof. Jörg Menno Harms. Hintergrund der Prognose: Es werden zusätzliche Geräte abgabenpflichtig – zum Beispiel Multifunktionsgeräte, mit denen man drucken, scannen und kopieren kann.

Der Regierungsentwurf sieht für die Kopier-Abgaben eine Obergrenze von fünf Prozent des Gerätepreises vor. Bei einzelnen Gerätearten kann die Abgabe also unter dieser Schwelle liegen. „Selbst bei einer durchschnittlich zweiprozentigen Pauschale würden die Verwertungsgesellschaften ihre Einnahmen annähernd verdoppeln“, rechnet Bitkom-Vize Harms vor. „Es gibt daher keinen Grund, den Autoren und Künstlern Angst vor dem neuen Gesetz zu machen“, sagt Harms an die Adresse der Verwertungsgesellschaften, die noch höhere Forderungen erheben und den Gesetzentwurf blockieren. Der Regierungsvorschlag ist bereits als Kompromiss zwischen Rechteverwertern und Wirtschaft entstanden. Die IT-Branche befürchtet bei höheren Abgaben deutlich steigende Preise für zahlreiche Geräte wie PCs, Handys und Drucker in Deutschland. Die Folge: Viele Deutsche würden diese Geräte künftig in Nachbarländern oder ausländischen Internet-Shops kaufen.

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Markus Scheufele

Bereichsleiter Urheberrecht Bitkom e.V.
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Maurice Shahd

Pressesprecher E-Mail: m.shahd@bitkom.org Tel.: 030 27576-114 Bitkom e.V.

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