08.12.2016 Berlins neue Landesregierung will digitale Akzente setzen

  • Koalitionsvertrag nimmt Digitalisierung ins Visier
  • Kernthemen Bildung 4.0 und Digitalwirtschaft

Berlin, 8. Dezember 2016 - Im Koalitionsvertrag der neuen Berliner Landesregierung nehmen Digitalisierungsthemen mehr Raum ein als in früheren Regierungsprogrammen. So lautet die Einschätzung des Digitalverbands Bitkom anlässlich der Regierungsbildung von SPD, Linke und Grünen und der Wiederwahl von Michael Müller zum Regierenden Bürgermeister am heutigen Donnerstag. „Der Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre ist in digitaler Hinsicht ambitioniert. Mit dem Regierungsprogramm verbindet sich die Hoffnung, dass das wirtschaftlich und kulturell boomende Berlin jetzt auch digital richtig durchstartet“, sagt Maxim Nohroudi, Bitkom-Landessprecher für Berlin. Der Stadtstaat müsse sein Potenzial ausschöpfen und im europäischen Maßstab in dieser Frage eine führende Rolle einnehmen. Nun liege es in der Verantwortung der Regierungspolitiker, den Ankündigungen auch Taten folgen zu lassen. Ein wichtiges Signal sei die Schaffung eines Staatssekretärs für Digitalisierung innerhalb des Wirtschaftsresorts, auch wenn sich der konkrete Aufgaben- und Kompetenzbereich im politischen Tagesgeschäft erst noch herauskristallisieren müsse. Nohroudi sieht im Koalitionsvertrag eine klare Handlungsempfehlung an den Regierenden Bürgermeister.

Der Koalitionsvertrag betont die „große Chance“ der Digitalisierung für Berlin. In den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Start-ups, E-Government, Netzinfrastruktur, Smart City, Datenschutz und Datensicherheit setzt das Regierungsprogramm digitale Akzente. Zu den zentralen Handlungsfeldern zählt aus Bitkom-Sicht die digitale Bildung. So wird begrüßt, dass Schulen mit schnellen und leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt werden und das Schulfach Informatik gestärkt wird. Bitkom setzt sich darüber hinaus dafür ein, Informatik ab der 5. Klassenstufe verpflichtend zu machen. Ein weiteres wichtiges Thema ist der Ausbau der Netzinfrastruktur. Die Landesregierung hat angekündigt, den Glasfaserausbau voranzutreiben und die Einführung des 5G-Mobilfunkstandards vorzubereiten. Nach Ansicht des Bitkom muss als Ziel festgeschrieben werden, bis 2025 flächendeckend Gigabit-Geschwindigkeit zu garantieren, damit die regionale Digitalwirtschaft in Zukunft wettbewerbsfähig ist. Die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Vorhaben können nur der Ausgangspunkt sein für die weitere Entwicklung, etwa im international hart umkämpften Wettbewerb als Standort für innovative Geschäftsideen und die Unternehmer von morgen. „Berlin ist der deutsche Start-up-Standort schlechthin und hat auch international eine große Anziehungskraft“, sagt Nohroudi. „Diese Spitzenposition ist aber keine Selbstverständlichkeit. Die Landesregierung muss alles dafür tun, die Bedingungen für Start-ups weiter zu verbessern.

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Bastian Pauly

Pressesprecher E-Mail: b.pauly@bitkom.org Tel.: +49 30 27576-111 Bitkom e.V.
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Franziska Raspe

Leiterin Politik Bitkom e.V.

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