05.02.2014 Wenn Brad Pitt zum Arzt geht

Helle Aufregung: Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) sei angeblich rechtswidrig. Dies soll aus einem (noch) geheimen Gutachten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung hervorgehen, so das Hamburger Abendblatt . Die Kritik ist nicht neu – die entscheidende Frage ist, ob sie zutreffend ist.

Welche Funktion hat das Lichtbild?

Das Foto soll verhindern, dass sich Nichtversicherte Leistungen mit der Karte erschleichen. Bislang gab es einen regelrechten Schwarzmarkt für Versichertenkarten, die angeblich verloren gegangen sind, tatsächlich aber für 50 bis 100 Euro am Bahnhof verkauft wurden. Die Schätzungen bei den Kassen über den wirtschaftlichen Schaden gehen weit auseinander – da will sich auch niemand so klar in die Karten schauen lassen. Durch das Lichtbild wird das weitgehend ausgeschlossen - denn jeder Versicherte wird daran interessiert sein, sicherzustellen, dass tatsächlich das eigene Bild auf der Karte ist – egal ob das Lichtbild tatsächlich identitätsgeprüft ist oder nicht.

Wer tatsächlich das Bild eines anderen abgibt, bleibt weiterhin Schuldner der Versicherungsbeiträge und bliebe selbst unversichert, da er keine weitere gesetzliche Versicherung für sich abschließen kann. Spaßvögel und Widerborste, die bei ihrer (gesetzlichen) Krankenkasse ein Bild von Brad Pitt oder George Clooney abgeben, laufen Gefahr, dass der Arzt sie nur auf Rechnung behandelt und die Versicherten sich dann das Geld von der Versicherung zurückholen müssen - vermutlich mit Bearbeitungsgebühr und die überschießenden Kosten der privaten Abrechnung (höherer Satz) kann der Versicherte in diesem Fall auch nicht erstattet bekommen.

Der Ansatz für das Lichtbild ist pragmatisch, wirtschaftlich sinnvoll - und für die Versicherten wie auch die Versicherung einfach. Diese können einfach ein passendes Foto hochladen und müssen online bestätigen, dass das Foto tatsächlich von Ihnen ist. Die Mehrkosten einer vollständigen Überprüfung der Identität wären demgegenüber unwirtschaftlich und bei ernsthaften Zweifeln wird der Arzt im eigenen Interesse noch mal nachfragen und nachprüfen, ob Patient und Versicherter identisch sind. Denn sonst drohen Rückforderungen der Kassen.

Wie ist die Identitätsprüfung im E-Government-Gesetz geregelt?

Angeführt wird auch ein Widerspruch zum E-Government-Gesetz. Hieraus soll sich die Rechtswidrigkeit der unterbliebenen Identitätsprüfung ergeben. Die betreffende Regelung besagt:

"In den Fällen des Satzes 4 Nummer 1 muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes erfolgen; in der Kommunikation zwischen dem Versicherten und seiner Krankenkasse kann die Identität auch mit der elektronischen Gesundheitskarte nach § 291 Absatz 2a Satz 4 des Fünften Buch Sozialgesetzbuch elektronisch nachgewiesen werden."

Zum einen betrifft die Identitätsüberprüfung hier nur das Verhältnis zwischen Versichertem und seiner Krankenkasse. Zudem geht es nur um den elektronischen Nachweis. Der Computer schaut sich aber kein Lichtbild an, egal ob identitätsgeprüft oder nicht, sondern vergleicht den auf der Gesundheitskarte hinterlegten Hashwert mit dem in der Datenbank bei der Krankenkasse. Wo ist also der Bedarf für eine teure und aufwendige Identitätsüberprüfung?

Unterm Strich ist das Verfahren der Kassen eine wirtschaftlich vernünftige Lösung, um den Handel mit Versichertenkarten - wenn schon nicht zu komplett zu unterbinden - zumindest stark zu erschweren. Und das reicht.

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Julia Hagen

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