01.09.2014 Regulierung: EU-Richtlinien machen es Importeuren schwerer

Ab Frühjahr 2016 sind deutsche Unternehmen verantwortlich für die Herstellung von Produkten in China und Indien – zumindest dann, wenn sie diese Produkte importieren und unter ihrem Namen hierzulande verkaufen. Ab 2016 gelten nämlich die Ende März verabschiedete EU-Richtlinie zur elektromagnetischen Verträglichkeit (EMC-D) sowie die neue Niederspannungsrichtlinie (LVD) in Deutschland. Sie schreiben nicht nur Herstellern, sondern auch Importeuren und Händlern erweiterte Verantwortlichkeiten vor.

Letztere werden mit den gleichen Verpflichtungen wie Hersteller belegt, wenn sie Produkte unter ihrem eigenen Namen oder unter ihrer Handelsmarke auf den Markt bringen. Das gilt auch, wenn sie wesentliche Eigenschaften eines Produktes verändern, so dass eine erneute Konformitätsbewertung notwendig wird.

Ein Beispiel hierfür ist das einfache „Umlabeln“ eines aus dem außereuropäischen Raum importierten Produktes: Eine deutsche Importfirma importiert ein Produkt eines chinesischen Herstellers und bringt es unter einer eigenen Produktbezeichnung und eigener Marke auf den Markt. Damit würde der deutsche Importeur alle Herstellerpflichten erfüllen müssen - z.B. die notwendigen Produkttests, den Konformitätsnachweis mit den relevanten EU-Richtlinien, das Erstellen und Vorhalten der Produktdokumentation und der technischen Unterlagen,. Er wird damit zum „Quasi-Hersteller“ und ist allein für die Konformität und das rechtmäßige Inverkehrbringen sowie die Produkteigenschaften, insbesondere die Produktsicherheit, verantwortlich.

Importeure und Händler sind darüber hinaus nun verpflichtet, die Rückverfolgbarkeit von Produkten zu unterstützen. Sie müssen gegenüber den Marktaufsichtsbehörden auf Anfrage darlegen können, woher sie ein bestimmtes Produkt bezogen und an welchen Händler sie es abgegeben haben. Selbstverständlich gibt es keine Verpflichtung, die Abgabe an Endnutzer zu erfassen. Dieser Mechanismus wurde etabliert, um gefährliche Produkte schneller vom Markt nehmen und den tatsächlichen Hersteller bestimmen zu können.

Was sind die Konsequenzen? Firmen überlegen sich in Zukunft womöglich genauer, wo sie ihr Label draufkleben. Für Verbraucher eröffnet sich eine größere Vielfalt im Regal. Nicht unbedingt in der Zahl der Waren, sondern was auf ihnen steht. Deutlich häufiger könnte der Name des Originalherstellers statt der bekannten deutschen Marken darauf prangen.

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Christian Herzog

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