23.01.2017Schlüsselbranche ITK – Investitionen in Forschung & Entwicklung stärken

Informations- und Kommunikationstechnologien (ITK) sind Querschnittstechnologien, die in allen Branchen und Bereichen Anwendung finden. ITK ist die Schlüsselbranche der digitalen Revolution. Sie zeichnet sich durch kurze Entwicklungszyklen und einen scharfen internationalen Wettbewerb aus. Um in diesem dynamischen und kompetitiven Umfeld bestehen zu können, sind in Deutschland erhebliche Investitionen in Forschung und Entwicklung erforderlich.

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Christoph Gürtler

Bereichsleiter Außenwirtschaft, Forschung und Innovation Bitkom e.V.

Status Quo

  • Die Forschungsförderung für IKT-Basistechnologien ist in den letzten zehn Jahren kaum erhöht worden. Während 2005 beim BMBF knapp 242 Mio. Euro Projektfördermittel für ITK zur Verfügung standen, waren es 2014 mit 250 Mio. Euro nur 8 Mio. Euro mehr. Der relative Anteil an den Projektfördermitteln des BMBF insgesamt hat sich dadurch sogar von 13,6 Prozent auf nur noch 4,4 Prozent verringert.
  • Den Unternehmen fließen dabei immer weniger Projektfördermittel zu. Erhielten sie 2005 vom BMBF noch 141 Mio. Euro, waren es 2014 nur noch 104 Mio. Euro (minus 26 Prozent).
  • Auf EU- bzw. OECD-Ebene sind Deutschland und Estland die einzigen Länder, die über keine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung verfügen. Für den Forschungsstandort Deutschland bedeutet dies im internationalen Wettbewerb einen großen Nachteil.
  • Die digitale Strategie 2025 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie benennt die Fakten: Die Förderung von Forschung und Entwicklung für die Digitalisierung ist um den Faktor 10 niedriger ist als in den Bereichen Energie oder Luft- und Raumfahrt.

Ziele

  • Digitale Transformation erfolgreich umsetzen: Deutschland muss als ITK-Standort in die weltweite Spitzengruppe aufrücken. Bei der Forschungsförderung sollten Themenschwerpunkte von strategischer Bedeutung wie Big Data, Industrie 4.0, Halbleitertechnologien, 5G und IT-Sicherheit gesetzt werden, um die digitale Souveränität zu erhalten und die digitale Transformation erfolgreich umzusetzen.
  • Attraktive Standortpolitik gestalten: Der Dualismus vom Leitanbieter und Leitanwender in wesentlichen digitalen Technologiefeldern kann durch eine attraktive Standortpolitik und Fördermaßnahmen erreicht werden, die den kurzen Innovationszyklen in der digitalen Wirtschaft Rechnung trägt.
  • Forschungsergebnisse aktiv nutzen: Jährlich werden in Deutschland öffentliche Aufträge in dreistelliger Milliardenhöhe vergeben. Diese Nachfragemacht sollte gezielt dazu eingesetzt werden, den Transfer von Forschungsergebnissen in die Anwendung zu fördern.

Politische Vorschläge

  • ITK-Projektförderung ausbauen: Eine Mindestanhebung der relativen Projektfördermittel bei BMBF und BMWi (Einzelplan 30 und 9) für ITK-Basistechnologien soll auf das Niveau von 2005 erfolgen. Dazu zählen Softwaresysteme und Wissensverarbeitung, Kommunikationstechnik und Netze, Mikro- und Nanoelektronik sowie Mikrosysteme. Ohne einen deutlichen Mittelaufwuchs in der Projektförderung droht Deutschland sowohl in Entwicklung als auch Nutzung von ITK den internationalen Anschluss zu verlieren.
  • Stärkere Förderung der Wirtschaft: Die Projektförderung soll gezielt zur Umsetzung von Innovationen beitragen. Die Beteiligung von Hochschulen und Forschungseinrichtungen an den Verbundvorhaben ist unerlässlich. Aber die Ergebnisse werden letztendlich von den Unternehmen zur Marktreife gebracht – sie müssen daher wieder stärker in Verbundvorhaben gefördert werden.
  • Innovationsanreize setzen: Förderquoten für große Unternehmen müssen sich wieder stärker an der 50-Prozent-Marke orientieren. Nur dadurch lässt sich eine ausreichende Anreizwirkung für die Investition in zukunftsorientierte, naturgemäß riskantere Themen erzielen. Eine Lastenverteilung von 50 zu 50 entspricht einer fairen Risiko- und Chancenverteilung zwischen Wirtschaft und Politik.
  • Steuerliche Forschungsförderung etablieren: Die bewährte Projektförderung muss zusätzlich um eine steuerliche FuE-Förderung von eigenen und beauftragten F&E-Vorhaben ergänzt werden. Letztere wirkt in der Breite und würde daher in Deutschland auch jene forschenden Unternehmen erreichen, die von der bestehenden Projektförderung nicht profitieren können (insb. KMU und Start-ups).