Arbeitskreis ITK-Vertrags- und Rechtsgestaltung

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Der gesetzliche Rahmen für die unternehmerische Leistungserbringung (insbesondere in BGB und HGB) ist zugeschnitten auf die Produktion materieller Güter und die Abwicklung von Handelsgeschäften. Er berücksichtigt die Entwicklungen der modernen Informations- und Dienstleistungsgesellschaft oft nur unzureichend. Für die spezifischen Anforderungen von Geschäftsbeziehungen in der Digitalwirtschaft, für innovative Produkte, neuartige Dienstleistungen und digitale Geschäftsmodelle müssen daher vertragliche Lösungskonzepte kontinuierlich neu geschaffen und aktualisiert werden. Vor diesem Hintergrund arbeitet der AK ITK- Vertrags- und Rechtsgestaltung intensiv an allen Themen rund um die Grundlagen für und die Gestaltung von Verträgen sowie die Formulierung von AGB. Zudem befasst sich der AK mit den Entwicklungen im Vertragsrecht auf nationaler und europäischer Ebene und mit den juristischen Implikationen neuer digitaler Geschäftsmodelle.

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Thomas Kriesel

Bereichsleiter Steuern, Unternehmensrecht und -finanzierung Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

Aktivitäten:

  • Erarbeitung praktischer Hilfestellungen und Lösungen zu juristischen Fragen bei der Erbringung von IT-Leistungen (Leitfäden und Formulierungshilfen)
  • Begleitung der nationalen und europäischen Rechtsentwicklung im Zivilrecht
  • Erstellung politischer Stellungnahmen zu Entwicklungen im Vertragsrecht bei Bedarf

Aktuelle Ergebnisse

  • Aktualisierung der Bitkom AGB
  • Leitfaden und Empfehlungen zu rechtlichen Rahmenbedingungen von Industrie 4.0

Themen

  • Gestaltung von IT-Verträgen und von Verträgen für digitale Geschäftsmodelle
  • Branchenspezifische AGB und Ausgewogene Vertragskonzepte
  • Vertragsrechtliche Aspekte der Datenwirtschaft
  • Rechtliche Grundlagen von Open Source Software
  • Beobachtung und Bewertung von Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Vertragsrecht

Weitere Informationen

Vorsitzender: Martin Schweinoch (SKW Schwarz Rechtsanwälte).
Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Ingo Wolf Marfording (Sopra Steria), Wolfgang Müller (Schlüter Graf Rechtsanwälte), Dr. Matthias von Beckerath (Deutsche Telekom)

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: Accenture, Atos, Becosys, Bosch, CA, CMS Hasche Sigle, DATEV, DB Systel, Dell EMC, gkv informatik, IBM, I.T.E.N.O.S., P&I, Roever Broenner Susat Mazars, Scheer, Siemens, T-Systems.

Jahresprogramm 2018

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Thomas Kriesel

Bereichsleiter Steuern, Unternehmensrecht und -finanzierung Bitkom e.V.