Arbeitskreis ITK-Vertrags- und Rechtsgestaltung

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Programm 2017

Der gesetzliche Rahmen für die unternehmerische Leistungserbringung (insbesondere in BGB und HGB) ist zugeschnitten auf die Produktion materieller Güter und die Abwicklung von Handelsgeschäften. Er berücksichtigt die Entwicklungen der modernen Informations- und Dienstleistungsgesellschaft oft nur unzureichend. Für die spezifischen Anforderungen von Geschäftsbeziehungen in der Digitalwirtschaft, für innovative Produkte, neuartige Dienstleistungen und digitale Geschäftsmodelle müssen daher vertragliche Lösungskonzepte kontinuierlich neu geschaffen und überarbeitet werden. Vor diesem Hintergrund arbeitet der AK ITK- Vertrags- und Rechtsgestaltung intensiv an allen Themen rund um die Grundlagen für und die Gestaltung von ITK-Verträgen und die Formulierung von AGB. Zudem befasst sich der AK mit den Rechtsentwicklungen im Vertragsrecht auf nationaler und europäischer Ebene und mit den juristischen Implikationen neuer ITK-Geschäftsmodelle.

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Thomas Kriesel

Bereichsleiter Steuern, Unternehmensrecht und -finanzierung Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

  • Erarbeitung praktischer Hilfestellungen und Lösungen zu juristischen Fragen im Zusammenhang mit der Erbringung von ITK-Leistungen (Leitfäden und Formulierungshilfen)
  • Begleitung der nationalen und europäischen Rechtsentwicklung im Zivilrecht
  • Erstellung politischer Stellungnahmen zu Entwicklungen im Vertragsrecht bei Bedarf

Themen

  • Gestaltung von Verträgen für digitale Geschäftsmodelle
  • Branchenspezifische AGB und Ausgewogene Vertragskonzepte
  • Rechtliche Aspekte von Industrie 4.0 und Big-Data
  • Auswirkungen und Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung und von Anforderungen der IT-Sicherheit in der Vertragsgestaltung
  • Rechtliche Grundlagen von Open Source Software
  • Beobachtung und Bewertung aktueller Gesetzgebungsverfahren und Recht-sprechung zum Vertragsrecht im ITK-Bereich

Weitere Informationen

Aktuelle Ergebnisse:

  • Erarbeitung eines AGB-Moduls zu SaaS
  • Leitfaden und Empfehlungen zu rechtlichen Rahmenbedingungen von Industrie 4.0

Vorsitzender: Martin Schweinoch (SKW Schwarz Rechtsanwälte).

Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Ingo Wolf Marfording (Sopra Steria), Wolfgang Müller (Schlüter Graf Rechtsanwälte)

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: Accenture, Atos, Becosys, Bosch,, CA, Cassidian Security, CMS Hasche Sigle, Datev, Deutsche Telekom, EMC Deutschland, gkv informatik, IBM, I.T.E.N.O.S., P&I, Roever Broenner Susat Mazars, Scheer, Siemens, T-Systems, Unify.

Jahresprogramm 2017

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Thomas Kriesel

Bereichsleiter Steuern, Unternehmensrecht und -finanzierung Bitkom e.V.