Arbeitskreis ITK-Vertrags- und Rechtsgestaltung

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Innovative Produkte, neuartige Dienstleistungen und Geschäftsmodelle und die rasche technische Entwicklung in der Digitalwirtschaft stellen hohe Anforderungen an die Gestaltung von Verträgen sowie an das juristische Projektmanagement. Der gesetzliche Rahmen für die unternehmerische Leistungserbringung (insbesondere BGB, HGB) ist zugeschnitten auf die Produktion materieller Güter und die Abwicklung von Handelsgeschäften und berücksichtigt die Entwicklungen der modernen Informations- und Dienstleistungsgesellschaft oft nur unzureichend. Daher müssen für die spezifischen Anforderungen von Geschäftsbeziehungen in der Digitalwirtschaft vertragliche Lösungskonzepte kontinuierlich neu geschaffen und überarbeitet werden. Vor diesem Hintergrund arbeitet der AK ITK- Vertrags- und Rechtsgestaltung intensiv an allen Themen rund um die Gestaltung von ITK-Verträgen und die Formulierung von AGB. Zudem befasst sich der AK mit den Rechtsentwicklungen im Vertragsrecht auf nationaler und europäischer Ebene und mit den juristischen Implikationen neuer ITK-Geschäftsmodelle.

Bild zum Ansprechpartner

Thomas Kriesel

Bereichsleiter Steuern, Unternehmensrecht und -finanzierung Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

  • Erarbeitung praktischer Hilfestellungen und Lösungen zu juristischen Fragen im Zusammenhang mit der Erbringung von ITK-Leistungen (Leitfäden und Formulierungshilfen)
  • Begleitung der nationalen und europäischen Rechtsentwicklung im Zivilrecht
  • Erstellung politischer Stellungnahmen zu Entwicklungen im Vertragsrecht bei Bedarf

Themen

  • Gestaltung von ITK-Verträgen (AGB, Ausgewogene Vertragskonzepte, SaaS-Verträge)
  • Rechtliche Aspekte von Industrie 4.0 und Big Data
  • Rechtliche Anforderungen bei Nutzung und Erstellung von Open Source Software
  • Beobachtung und Bewertung aktueller Gesetzgebungsverfahren und Rechtsprechung zum Vertragsrecht im ITK-Bereich

Weitere Informationen

Aktuelle Ergebnisse:

  • Bitkom-Leitfaden zu Ausgewogenen Vertragskonzepten
  • Juristischer Input zum Bitkom-Leitfaden Open Source Software 2.0

Vorsitzender: Martin Schweinoch (SKW Schwarz Rechtsanwälte).

Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Ingo Wolf Marfording (Sopra Steria), Jens Konradi (T-Systems)

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: Accenture, Atos Information Technology, Becosys, Bosch Software Innovation, CMS Hasche Sigle, Datev, Deutsche Telekom, EMC Deutschland, gkv informatik, I.T.E.N.O.S., P&I, Siemens, Schlüter Graf Rechtsanwälte, Unify, Unitymedia KabelBW

Jahresprogramm 2016

Jetzt herunterladen (PDF, 63 KB)
s
Bild zum Ansprechpartner

Thomas Kriesel

Bereichsleiter Steuern, Unternehmensrecht und -finanzierung Bitkom e.V.