Fachausschuss Handelshemmnisse

Art des Gremiums:
Fachausschuss
Kompetenzbereich:
Wirtschafts- und Innovationspolitik
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Das Leitbild der ITK-Branche ist der freie, faire und auf einem „level playing-field“ beruhende Welthandel. Dieser gewinnt in Zeiten globalisierter Lieferketten und Absatzmärkte weiter an Bedeutung. Beim Abbau tarifärer Handelshemmnisse wurde mit dem „Information Technology Agreement“ (ITA) von 1996 ein großer Fortschritt erzielt. Nichttarifären Handelshemmnissen – insbesondere im Bereich des Government Procurement - schenkt das Abkommen allerdings wenig Beachtung. In einem Umfeld niedriger bzw. nicht mehr vorhandener Zölle nimmt deren Relevanz tendenziell zu. Nicht-tarifäre Handelshemmnisse treten in verschiedenen Formen auf und zeichnen sich oft dadurch aus, dass sie intransparent und damit auch Verhandlungen schwerer zugänglich sind.

Der Fachausschuss beobachtet und analysiert Handelshemmnisse in wichtigen Auslandsmärkten. Er greift dabei insbesondere solche Themen auf, die eine aktive und nachhaltige Interessenvertretung gegenüber den relevanten Ansprechpartnern in Politik und Behörden prioritär erforderlich machen. Hauptansprechpartner des Arbeitskreises sind das Bundeswirtschaftsministerium und ihm nachgeordnete Behörden sowie die Europäische Kommission. Das Gremium arbeitet eng mit dem BDI sowie dem europäischen Branchenverband Digitaleurope und bei Bedarf auch mit außereuropäischen Verbänden zusammen.

Ziele und Aktivitäten

  • Abbau bestehender bzw. Abwehr neuer Handels- und Marktzugangshemmnisse
  • Interessenvertretung gegenüber Politik und Behörden in Deutschland, Europa und im Bedarfsfall darüber hinaus
  • Erfahrungsaustausch und Abstimmung intern und bedarfsweise mit anderen Verbänden.

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Christoph Gürtler

Bereichsleiter Außenwirtschaft, Forschung und Innovation Bitkom e.V.

Themen

  • Marktzugangsbarrieren, insbesondere für TK-Infrastruktur, ITK-Sicherheits- und Verschlüsselungsprodukte/-lösungen
  • Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionen, diskriminierende nationale Förderprogramme und Bevorzugung von Staatsunternehmen (SOE), „Local Content“-Erfordernisse

Weitere Informationen

  • Vorsitzender: Fabian Bahr, Giesecke & Devrient GmbH

Jahresprogramm 2016

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Christoph Gürtler

Bereichsleiter Außenwirtschaft, Forschung und Innovation Bitkom e.V.