Arbeitskreis Exportkontrollen

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Wirtschafts- und Innovationspolitik
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Viele ITK-Produkte und –Technologien werden als Güter eingestuft, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Wenn diese Güter exportiert werden sollen, sind zahlreiche Vorschriften zu beachten. Werden genehmigungspflichtige Ausfuhren unter Missachtung der relevanten Vorschriften oder Auflagen durchgeführt, kann es zu harten Sanktionen kommen. Der Arbeitskreis beobachtet die für deutsche Exporteure maßgeblichen Exportkontrollbestimmungen und diskutiert notwendige Veränderungen mit den zuständigen Behörden. Auf diese Weise konnten bereits mehrfach Verbesserungen der bestehenden Regelungen erreicht werden bzw. drohende Verschlechterungen abgewendet werden.

Die Hauptansprechpartner des Arbeitskreises sind das Bundeswirtschaftsministerium sowie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), mit dem ein regelmäßiger Dialog gepflegt wird. Mit den Exportkontrollgremien des BDI und des europäischen Branchenverbands DigitalEurope wird eng zusammen gearbeitet.

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Christoph Gürtler

Bereichsleiter Außenwirtschaft, Forschung und Innovation Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • Verbesserung der bestehenden Exportkontrollbestimmungen
  • Berücksichtigung der Interessen der ITK-Branche bei Reform/Novellierung des Exportkontrollrechts

Aktivitäten:

  • Mitarbeit in den Expertengruppen „Wirtschaft-BAFA“
  • Regelmäßiger Dialog mit dem BAFA zu allen Aspekten der Exportkontrolle im Bereich ITK
  • Dialog mit dem BMWi zu Fragen der Ausfuhrkontrolle und Bearbeitungszeiten
  • Interessenvertretung in Zusammenarbeit mit BDI und DigitalEurope
  • Erfahrungsaustausch und Hilfestellung bei verfahrens- und abwicklungstechnischen Problemen

Themen

  • Reform der EU-Dual-Verordnung
  • Änderungen mit ITK-Bezug in Wassenaar-Vereinbarung
  • Allgemeine Genehmigungen für bestimmte ITK-Güter
  • Bearbeitungszeit von Ausfuhranträgen
  • Exportkontrollregelungen für internationale F&E-Projekte
  • Auswirkungen / Umsetzung AWG-/AWV-Novelle
  • Änderungen im US Reexportrecht
  • Überwachungstechnologien und Exportkontrolle

Weitere Informationen

  • Vorsitzende: Cornelia Waltemath, Giesecke & Devrient.
  • Stellvertretende Vorsitzende: Torsten Röser, Infineon Technologies, Anita Maier, Intel Deutschland
  • Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: Atis Systems, Computacenter AG & Co. oHG, Deutsche Post, Deutsche Telekom, Fujitsu Technology Solutions, Giesecke & Devrient, Hewlett-Packard, Hytera Mobilfunk, IBM, Infineon, Ingram Micro, Intel Mobile, KPMG, Lenovo, Motorola, Nokia Solutions and Networks, Océ Printing Systems, Orga Systems, Rohde & Schwarz, Samsung Semiconductor Europe, SAP, Secunet, Software AG, Toshiba, T-Systems International, Utimaco Safeware

Jahresprogramm 2016

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Christoph Gürtler

Bereichsleiter Außenwirtschaft, Forschung und Innovation Bitkom e.V.