Arbeitskreis Exportkontrollen

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Wirtschafts- und Innovationspolitik
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Viele ITK-Produkte und –Technologien werden als Güter eingestuft, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Wenn diese Güter exportiert werden sollen, sind zahlreiche Vorschriften zu beachten. Werden genehmigungspflichtige Ausfuhren unter Missachtung der relevanten Vorschriften oder Auflagen durchgeführt, kann es zu harten Sanktionen kommen. Der Arbeitskreis beobachtet die für deutsche Exporteure maßgeblichen Exportkontrollbestimmungen und diskutiert notwendige Veränderungen mit den zuständigen Behörden. Auf diese Weise konnten bereits mehrfach Verbesserungen der bestehenden Regelungen erreicht werden bzw. drohende Verschlechterungen abgewendet werden.
Die Hauptansprechpartner des Arbeitskreises sind das Bundeswirtschaftsministerium sowie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), mit dem ein regelmäßiger Dialog gepflegt wird. Mit den Exportkontrollgremien des BDI und des europäischen Branchenverbands Digitaleurope wird eng zusammen gearbeitet.

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Christoph Gürtler

Bereichsleiter Forschung & Innovation, Bereichsleiter Außenwirtschaft Bitkom e.V.

Ziele und Aktivitäten

  • Mitarbeit in den Expertengruppen „Wirtschaft-BAFA“, speziell zum Thema Cloud Computing
  • Regelmäßiger Dialog mit dem BAFA zu allen Aspekten der Exportkontrolle im Bereich ITK
  • Dialog mit dem BMWi zu Fragen der Ausfuhrkontrolle und Bearbeitungszeiten
  • Interessenvertretung in Zusammenarbeit mit BDI und Digitaleurope
  • Erfahrungsaustausch und Hilfestellung bei verfahrens- und abwicklungstechnischen Problemen

Themen

  • Cloud Computing und Exportkontrolle
  • Änderungen mit ITK-Bezug in Wassenaar-Vereinbarung
  • Allgemeine Genehmigungen für bestimmte ITK-Güter
  • Bearbeitungszeit von Ausfuhranträgen
  • Exportkontrollregelungen für internationale F&E-Projekte
  • Auswirkungen / Umsetzung AWG-/AWV-Novelle
  • Änderungen im US Reexportrecht
  • Überwachungstechnologien und Exportkontrolle

Weitere Informationen

  • Vorsitzende: Cornelia Waltemath, Giesecke & Devrient.
  • Stellvertretende Vorsitzende: Annett Pötzsch, Bundesdruckerei.
  • 2. Stellv. Vorsitzender: Torsten Röser, Infineon Technologies.

Jahresprogramm 2015

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Christoph Gürtler

Bereichsleiter Forschung & Innovation, Bereichsleiter Außenwirtschaft Bitkom e.V.