• Umsetzung der Wassenaar-Beschlüsse für Krytoanwendungen.
• Bearbeitungszeit von Ausfuhranträgen.
• Ausgestaltung der Anforderungen an Internal Compliance Programme (ICP).
• Anpassungsbedarf der deutschen Allgemeinen Genehmigungen für bestimmte ITK-Güter.
• Exportkontrollregelungen für internationale F&E-Projekte.
• Änderungen im US-Reexportrecht.

Ziele und Aktivitäten

• Regelmäßige Anpassung der Exportkontrollen: so viel wie nötig, so wenig wie möglich. 
• Regelmäßiger Dialog mit dem Bafa, Mitarbeit in den Expertengruppen „Wirtschaft-Bafa“.
• Dialog mit dem BMWi zu Fragen der Ausfuhrkontrolle und Bearbeitungszeiten.
• Harmonisierung der Exportkontrollen auf EU-Ebene sowie international.
• Interessenvertretung in Zusammenarbeit mit BDI und Digitaleurope.
• Erfahrungsaustausch und Hilfestellung bei verfahrens- und abwicklungstechnischen Problemen.

Weitere Informationen

• Vorsitzender: Jochen Zinser, Hewlett-Packard.
• Stellvertretende Vorsitzende: Annett Pötzsch, Bundesdruckerei.

Sie können das Programm des Arbeitskreises als PDF hier herunterladen. In der Servicespalte erreichen Sie über Links auch alle weiteren Gremien des Kompetenzbereichs Wirtschafts- und Innovationspolitik.