Der Arbeitskreis richtet sich an Juristen in den Rechts- und Vertragsabteilungen der BITKOM-Mitgliedsunternehmen, insbesondere an deren Syndikus-Anwälte. Das Themenportfolio des Arbeitskreises ist breit angelegt und umfasst alle vertraglichen und rechtlichen Fragestellungen, die in der täglichen Praxis des Unternehmensjuristen zu bearbeiten sind. Dabei stehen die Gestaltungen von Geschäftskunden-Beziehungen (B2B) im Vordergrund. Bei Bedarf werden ausgewählte Fragen aus dem Geschäft mit Endkunden (B2C) bearbeitet. Der Arbeitskreis beobachtet und begleitet die Rechtsentwicklung auf europäischer Ebene sowie die nationale Gesetzgebung und Rechtsprechung zu Rechtsfragen, die für ITK-Unternehmen relevant sind. Er erörtert aktuelle Rechtsentwicklungen und diskutiert deren praktische Konsequenzen für die tägliche Arbeit in der Rechtsabteilung von ITK-Unternehmen sowie mögliche Reaktionen seitens des BITKOM. Bei Bedarf nimmt er zu neuen Gesetzesvorhaben Stellung und erstellt themenspezifische Leitfäden für die juristische Praxis.

Themen

• Lizenz- und urheberrechtliche Fragestellungen bei Software-Verträgen
• Compliance in ITK-Unternehmen; Compliance durch IT, Compliance von IT-Systemen, IT-bezogene Compliance
• Rechtliche Aspekte des Auslandsgeschäfts
• Rechtliche Rahmenbedingungen für innovative Geschäftsmodelle (z.B. Cloud Computing)
• Gesellschaftsrecht
• Auswirkungen des Insolvenzrechts auf Vertragsgestaltung und Unternehmenspraxis
• Kunden- und Lieferantenverträge
• Europarechtliche Entwicklungen
• Aktuelle Entwicklungen im deutschen Recht
  

Ziele und Aktivitäten

• Informations-, Erfahrungsaustausch und Networking zwischen den Unternehmen
• Beratung aktueller und an den Bedürfnissen der BITKOM-Mitglieder ausgerichteter Rechts- und Vertragsthemen mit Unternehmensbezug
• Veröffentlichung von Stellungnahmen und Praxishilfen bei Bedarf
  

Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Jens Uelner, DTAG, Dr. Stephan Witteler, Heuking Kühn Lüer Wojtek