Themen, Ziele und Aktivitäten

• Urheberrecht 

  Begleitung von Gesetzgebungsverfahren im Urheberrecht (sog. 3. Korb), insbesondere: Leistungsschutzrecht für Presseverleger, Kabelweitersendung

• Patentrecht 

  Patentrechtsmodernisierungsgesetz

  EU-Pläne für Gemeinschaftsgerichtsbarkeit und Gemeinschaftspatent

  Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen

  Branchenrelevante Patentlizenzforderungen gegen MitgliedsunternehmenNutzbarkeit des Patentsystems für kleine und mittelständische Unternehmen

• Marken- und Domainrecht 

  Neue generische Top-Level-Domains

  Entwicklungen im Marken- und Domainrecht

• Durchsetzung, Nutzen und Wahrnehmung von geistigem Eigentum 

  Aktuelle Entwicklungen zu Enforcement-RL und deren Umsetzung

  Kooperation bei der Bekämpfung von Internetpiraterie

  Wirtschaftliche Nutzung von geistigem Eigentum (z.B. als Kreditsicherungsmittel)

  Bewertung und Bilanzierung von geistigem Eigentum (insbesondere von Erfindungen)

  Öffentlichkeitsarbeit zum(u.a. Neuauflage der Broschüre „Standpunkte zum geistigen Eigentum“, Beteiligung am Tag des Geistigen Eigentums)

• Mitarbeit im Sonderausschuss Gewerblicher Rechtsschutz beim BDI und der IPR Working Group bei DIGITALEUROPE

Weitere Informationen

• Vorsitzende: N.N.
• Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Harald Hagedorn, SAP und Bernd H. Harder, Harder Rechtsanwälte
• Weitere aktive Mitglieder: Alcatel-Lucent, Bertelsmann, Canon, Dell, dotBerlin, DTAG, Ebay, Google, HP, IBM, Kabel Deutschland AG, Océ, RIM, SerNet, Siemens AG, Siemens Enterprise Communications, Sky, Sony, Vodafone

Sie können das Programm des Arbeitskreises als PDF hier herunterladen. Den Link zum Fachausschuss Produktpiraterie des Arbeitskreises finden Sie rechts im Servicebereich. Sie erreichen dort über Links auch alle weiteren Gremien des Kompetenzbereichs Recht und Steuern.