Themen und Ziele

• Umsetzung des Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 26. Oktober 2007 (in Kraft getreten am 1. Januar 2008)
• Rechts- und Planungssicherheit durch den Abschluss von Gesamtverträgen zu abgabenpflichtigen Geräten und Speichermedien
• Effizienz und Homogenität bei Rechtsstreitigkeiten über strittige Forderungen der Verwertungsgesellschaften 
• Zeitgemäße Vergütungsmodelle im digitalen Zeitalter als Alternative zum Abgabensystem
• Harmonisierung des pauschalen Abgabensystems in Europa
  

Aktivitäten

• Interessengerechte Umsetzung der §§ 54 ff UrhG:
  
  
  • Erarbeitung eines tragfähigen Modells zur Umsetzung des neuen Abgabensystems unter Berücksichtigung der Padawan-Entscheidung des EuGH
  • Verhandlungen mit den Verwertungsgesellschaften über die Abgabenhöhe zu abgabepflichtigen Geräten bzw. Speichermedien
  • Durchführung von Studien zum abgaberelevanten Nutzungsumfang von Geräten bzw. Speichermedien
  • Abschluss von Gesamtverträgen im Geräte- und Speichermedienbereich, die den Mitgliedern Rabatte und administrative Begünstigungen einräumen
  • Führung von Gesamtvertragsverfahren (gemäß § 14 Abs. 1 Nr. 1 c) UrhWG)
    

• Austausch zu und Kommentierung von rechtlichen Problempunkten, die sich aus dem Urheberrechtsgesetz ergeben
• Steuerung und Betreuung von Einzel- und Musterverfahren im Bereich der Pauschalabgaben
• Koordination und Betreuung der laufenden Rechtsstreitigkeiten vor dem OLG München und dem BGH auf Basis des alten Urheberrechts (zu PCs, Druckern, “Musik-Handys“)
• Öffentlichkeitsarbeit und politische Vertretung zu den Themen Urheberrechtsabgaben, digitale Wertschöpfung und Vergütung im Internet
• Mitarbeit bei der „Copyright Levies Working Group“ von DIGITALEUROPE, insb. zur Harmonisierung des Urheberrechts in Europa
• Vertretung in relevanten Arbeitsgruppen und Ausschüssen auf nationaler und europäischer Ebene
  

Weitere Informationen

Vorsitzender: Dr. Achim Hofmann, SHARP
Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Kathrin Bremer, Dell; Ralf Winter, Toshiba

Sie können das Programm des Arbeitskreises unter diesem Artikel als PDF herunterladen. Die Links zu allen Gremien des Kompetenzbereichs Recht und Steuern finden Sie rechts im Servicebereich.