Themen

• Grundsatzfragen der Netzpolitik und Internet Governance
• Reform des Jugendmedienschutzrechts nach dem Scheitern des 14. RfÄStV
• Zugangshürden auf Access-Ebene im Netz
• Novellierung des Rundfunkrechts; Plattformregulierung und Anreizregulierung
• Glücksspielregulierung in Deutschland und in Europa
• Novellierung des Filmförderungsgesetzes
• Evaluierung des Telemedienrechts in Deutschland und Europa, insbesondere Haftungsregeln für Provider
• Reform des Medienkonzentrationsrechts
• Verbraucherschutz im E-Commerce
• Werberegulierung

Ziele und Aktivitäten

• Schaffung eines kohärenten, übersichtlichen Ordnungsrahmens im Zeichen wachsender Konvergenz
• Begleitung der Arbeit der Enquête-Kommission „Internet & digitale Gesellschaft“ des Bundestages
• Beobachtung und Analyse von Gesetzesvorhaben auf Landes-, Bundes- und Europaebene
• Entwicklung und Veröffentlichung einer jeweiligen Branchenposition zu allen relevanten Themen
• Projektarbeit in den Kooperationen mit FSM und dem Netz für Kinder
• Teilnahme an allen relevanten Anhörungen

Vorsitzender: Marja von Oppenkowski, Kabel Deutschland
Stellvertretende Vorsitzende: Nikolaus Lindner, Ebay und Mark Vasic, Deutsche Telekom