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Arbeitskreis ITK-Vertrags- und Rechtsgestaltung

Themen

  • ITK-Vertragsgestaltung: Auswirkungen durch das BGH-Urteil v. 23.7.2009 (VII ZR 151/08)/ § 651 BGB.
  • BITKOM AGB: Erarbeitung weiterer AGB-Module und Monitoring/ Pflege der vorhandenen.
  • Compliance und Vertragsgestaltung.
  • Erarbeitung "ausgewogener Klauseln“ als Standardbestandteile von Verträgen.
  • Gebrauchtsoftware: Monitoring des BGH-Verfahren und Ableitung vertragsrechtlicher Konsequenzen.
  • EU-Zivilrecht: Monitoring der weiteren Entwicklung für ein Draft Common Frame of Reference.
  • IT-Sicherheitsgesetz.
  • Vertragsgestaltung im Auslandsgeschäft: UK und Schweiz.

Ziele und Aktivitäten

  • Entwicklung von vertraglichen und juristischen Lösungskonzepten für ITK-Leistungen und –Risiken
  • Erarbeitung praktischer Hilfestellungen zu juristischen Fragen in allgemein verständlicher Form (Publikationen)
  • Inhaltliche Betreuung der vom Arbeitskreis erstellten „Bitkom-AGB“
  • Begleitung der Rechtsentwicklung im Bereich „EU-Zivilrecht“

Weitere Informationen

  • Vorsitzender: Martin Schweinoch, SKW Schwarz Rechtsanwälte
  • Stellvertreter: Jens Konradi, T-Systems Enterprise Services GmbH
  • Stellvertreter: Dr. Ingo-W. Marfording, Steria Mummert Consulting AG

Sie können das Programm des Arbeitskreises als PDF hier herunterladen. Im rechten Servicebereich erreichen Sie über Links auch alle weiteren Gremien des Kompetenzbereichs Recht und Steuern.

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