BITKOM-Stellungnahme zur Revision der EU-Fernsehrichtlinie

BITKOM liefert mit dieser Stellungnahme seinen Beitrag zu den laufenden Konsultationen der Europäischen Kommission zur geplanten Revision der Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“.

Der Verband sieht die Revision der Fernsehrichtlinie als eine große Chance, für den Medienstandort Europa einen zukunftsfähigen, marktfreundlichen und entwicklungsoffenen Ordnungsrahmen zu schaffen. Dabei müssen die unterschiedlichen Anforderungen der verschiedenen Medienformen berücksichtigt werden. Eine Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Fernsehrichtlinie erscheint vor diesem Hintergrund nicht angeraten. Im klassischen Fernsehbereich sollte die bestehende intensive Regulierung dort zurückgeführt werden, wo bereits der inzwischen entstandene Wettbewerb die Erreichung der Regulierungsziele sichert. Generell gilt es, ein innovations- und investitionsfreundliches Umfeld zu schaffen, damit sich das große wirtschaftliche Entwicklungspotenzial des Mediensektors bestmöglich entfalten kann.