EU-Medienpolitik

Zukunft der europäischen Regulierungspolitik im audiovisuellen Bereich

  • BITKOM-Stellungnahme zu einer Mitteilung der EU-Kommission zur audiovisuellen Politik und der Zukunft der europäischen Fernsehrichtlinie

Die Europäische Kommission hat am 15. Dezember 2003 ihre Mitteilung über die Zukunft der europäischen Regulierungspolitik im audiovisuellen Bereich vorgelegt (KOM (2003) 784 endg.). Hierzu hat BITKOM eine Stellungnahme erarbeitet.

BITKOM sieht die Revision der Fernsehrichtlinie als Chance, den Medienstandort Europa durch zeitgerechte, marktfreundliche und entwicklungsoffene europäische Re­gelungen zu stärken und auf diese Weise neues unternehmerisches Potential zu er­schließen. Der Verband würdigt daher den Ansatz der Kommission, vergan­gene und zukünftige Marktentwicklungen im audiovisuellen Sektor bei der Revision der Fernseh­richtlinie zu berücksichtigen und auf den Erhalt eines soliden Rechtsrahmens für grenzüberschreitendes Fernsehen hinzuwirken. Im Detail beschäftigt sich BITKOM mit demA nwendungsbereich der Fernsehrichtlinie, dem Sendelandprinzip, der Werberegulierung, den inhaltlichen Quotenvorgaben, dem Jugendmedienschutz sowie Verfahrensfragen bei der geplanten Revision der Fernsehrichtlinie.

Die Stellungnahme kann, ebenso wie die Mitteilung der Kommission, hier heruntergeladen werden.