Telekommunikationspolitik

Sicherstellung der Telekommunikation in Krisen- und Katastrophenfällen

Das Bundeswirtschaftsministerium hatte zur Stellungnahme zu einem Entwurf für eine "Post- und Telekommunikationsauskunftsverordnung" (PTKAuskV) aufgefordert, durch die weitere Informationspflichten über die Einsatzfähigkeit von TK-Netzen in Krisen- und Katastrophenfällen eingeführt werden sollen.
BITKOM kritisiert in seiner Stellungnahme die in vielen Teilen unzureichende Bestimmtheit des vorgeschlagenen Verordnungstextes sowie den unnötig weit gezogenen Adressatenkreis. Der Verband wird sich in weiteren Gesprächen mit dem BMWi für eine erhebliche Nachbesserung der bisherigen Entwürfe einsetzen. Der Text der gesamten Stellungnahme kann hier - ebenso wie der Verordnungsentwurf selbst - als pdf-Datei heruntergeladen werden.

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Ansprechpartner

Dr. Guido Brinkel

Tel.: 030.27576-400
Fax: 030.27576-221
g.brinkel@bitkom.org

Downloads zum Artikel

Stellungnahme BITKOM PTKAuskV 08.08.02.pdf

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BMWi-Entwurf PTKAuskV 18.07.2002.pdf

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