Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf angenommen, mit dem die Missbräuche mit 0190/0900-er Mehrwertdienstenummern bekämpft werden sollen. BITKOM hat im Rahmen des nun anlaufenden Gesetzgebungsverfahrens noch einmal zu einigen Punkten Stellung bezogen, nachdem zuvor schon zwei Entwürfe des BMWA kommentiert worden waren.
Der Verband begrüßt grundsätzlich das Bestreben, den Missbräuchen durch einige wenige schwarze Schafe entgegenzutreten und so insgesamt das Vertrauen der Kunden in den wichtigen und wachstumsstarken Wirtschaftszweig der Mehrwertdienste zu stärken. Richtig ist auch die Entscheidung, die gesetzliche Maßnahme auf die besonderen Verhältnisse bei den Mehrwertdiensten in den Rufnummerngassen 0190 und 0900 auszurichten.
Der Entwurf enthält in seiner aktuellen Form jedoch noch Regelungen, die technisch nicht oder jedenfalls nur unter unverhältnismäßigem Aufwand umgesetzt werden können. Erforderlich sind weitergehende Differenzierungen zwischen verschiedenen Abrechnungsverfahren, da nur so eine dem jeweiligen Schutzbedarf gerecht werdende Lösung gefunden werden kann.
Die Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden.