Die Nutzungsbestimmung 30 (NB 30) regelt Bedingungen für die Nutzung von Frequenzen in und längs von Leitern. Sie betrifft damit eine Vielzahl von Technologien wie xDSL und LAN.
Die NB 30 ist Bestandteil der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung (FreqBZPV) vom 2. April 2004 und wird nach Abschluss des Notifizierungsverfahrens (gemäß der EU-Richtlinie 98/34/EG) voraussichtlich ab September 2004 angewendet werden können.
BITKOM diskutiert diese Vorschrift schon seit langen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post. Mehrere Stellungnahmen in den Jahren 2001 und 2003 weisen auf die Problemfelder hin, die sich durch die Anwendung der Vorschrift ergeben.
Die NB 30 lässt große Interpretationsspielräume zu und führt deshalb beim Anwender/Betroffenen zu nicht tragbaren Anwendungs- und Verständnisproblemen. Durch die vorliegende Stellungnahme, die die bisherigen ergänzt, möchte BITKOM weiter dazu beitragen, dass hier Klarheit geschaffen wird.
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