Der Arbeitskreis wendet sich an Juristen in den Rechts- und Vertragsabteilungen der BITKOM-Mitgliedsunternehmen, insbesondere an deren Syndikus-Anwälte. Das Themenportfolio des Arbeitskreises ist breit angelegt und umfasst alle vertraglichen und rechtlichen Konstellationen, die in der täglichen Praxis des Unternehmensjuristen zu bearbeiten sind. Dabei stehen die Gestaltungen von Geschäftskunden-Beziehungen (B2B) im Vordergrund. Bei Bedarf werden ausgewählte Fragen aus dem Geschäft mit Endkunden (B2C) bearbeitet. Der Arbeitskreis beobachtet und begleitet die Rechtsentwicklung auf europäischer Ebene sowie die nationale Gesetzgebung und Rechtsprechung zu Rechtsfragen, die das Unternehmen betreffen. Er erörtert Rechtsentwicklungen aus aktuellen Gesetzes- und Rechtsprechungsänderungen und diskutiert deren praktische Konsequenzen für die tägliche Arbeit in der Rechtsabteilung sowie mögliche Reaktionen seitens des BITKOM. Bei Bedarf nimmt er zu neuen Gesetzesvorhaben Stellung und erstellt themenspezifische Leitfäden für die juristische Praxis.
Themen
- Lizenz- und urheberrechtliche Fragestellungen bei Software-Verträgen.
- Compliance in ITK-Unternehmen.
- Spezifische Vertragsgestaltungen, z.B. im Telekommunikationsdienstleistungsrecht (managed services).
- Gesellschaftsrecht.
- Auswirkungen des Insolvenzrechts auf Vertragsgestaltung und Unternehmenspraxis.
- Kunden- und Lieferantenverträge.
- Europarechtliche Entwicklungen.
Ziele und Aktivitäten
- Informations-, Erfahrungsaustausch und Networking zwischen den Unternehmen.
- Beratung aktueller und an den Bedürfnissen der BITKOM-Mitglieder ausgerichteter Rechts- und Vertragsthemen mit Unternehmensbezug.
- Veröffentlichung von Stellungnahmen und Praxishilfen bei Bedarf.
Vorsitzender: Dr. Christian Weitzel, Giesecke & Devrient
Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Stephan Witteler, Beiten Burkhardt; Dr. Jens Uelner, DTAG