Themen
- Urheberrecht
- Patentrecht – Gemeinschaftspatent und sonstige Harmonisierungsbemühungen
- Markenrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht
- Rechte an Domain Namen und Vergabe von Domain Namen
Ziele und Aktivitäten
- Beschäftigung mit der Wertschöpfung durch geistiges Eigentum
- Wirtschaftlicher Nutzung von IPR
Bewertung von IPR (insbesondere von Patenten)
- Urheberrecht
- Stellungnahme zu EU-Mitteilung zu Online-Inhalten
- Umsetzung des 2. Korbes der Urheberrechtsreform, Befassung mit evtl. auftretenden Praxisproblemen wie z.B. durch Möglichkeit der Übertragung von Rechten an unbekannten Nutzungsarten
- Stellungnahme zum 3. Korb der Urheberrechtsreform (sobald aktuell)
- Neufassung Stellungnahme zu § 20b UrhG zur Kabelweitersendung
- Handel mit gebrauchter Software (ggf. Update Stellungnahme)
- Stellungnahme zu intelligenter Aufnahmesoftware für Internetradio
- Patentrecht
- Umsetzung des Londoner Protokolls
- EPLA
- EU-Pläne für Gemeinschaftsgerichtsbarkeit und Gemeinschaftspatent
- Erfinderrecht
- Ggf. Stellungnahme zu Referentenentwurf zum Arbeitnehmererfinderrecht
- Durchsetzungsrecht
- Beteiligung am Sonderausschuss gewerblicher Rechtsschutz beim BDI
- Beteiligung an IPR Working Group bei EICTA
- Patentrecht
- Beteiligung am Tag des Geistigen Eigentums 25.4.2008
Aktualisierte Neuauflage d. Leitfadens zur Patentierung computerimplementierter Erfindungen
- Fertigstellung und Veröffentlichung eines Leitfadens zum legalen Kopieren in Unternehmen
Weitere Informationen
- Vorsitzender: Dr. Harald Hagedorn, SAP.
- Stellvertretender Vorsitzender: Bernd H. Harder, Harder Rechtsanwälte.
Sie können das Programm des Arbeitskreises als PDF rechts aus dem Servicebereich herunterladen. Die Links zu den Fachausschüssen und Projektgruppen des Arbeitskreises finden Sie ebenfalls rechts im Servicebereich. Sie erreichen dort über Links auch alle weiteren Gremien des Kompetenzbereichs Recht und Steuern.