BITKOM-Stellungnahme zur Bundestags-Entschließung zur Medien- und Kommunikationsordnung
Mit seiner Stellungnahme kommentiert BITKOM eine Entschließung des Deutschen Bundestages zur Modernisierung der Medien- und Kommunikationsordnung vom 04. Juli 2002.
BITKOM begrüßt die Beschäftigung des Bundestages mit diesem wichtigen Thema und erkennt in der Entschließung eine Reihe zutreffender Beobachtungen und Analysen zu der augenblicklich unbefriedigenden Regulierungssituation. Einige Schlussfolgerungen - namentlich zum Aufgabenbereich der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Online-Sektor, zu Potential und Ausgestaltung der Selbstregulierung und zu der Idee eines Medien- und Kommunikationsrates von Bund und Ländern - bedurften jedoch der ergänzenden Kommentierung.
Die Stellungnahme des BITKOM sowie der Text der Entschließung können als pdf-Dateien hier abgerufen werden.