Die europäische Kommission hat am 4. November 2008 einen Entwurf für eine überarbeitete Rundfunkmitteilung veröffentlicht, welche die geltende Mitteilung aus dem Jahr 2001 modifiziert und insbesondere den mittlerweile vonstatten gegangenen Entwicklungen auf den Märkten und in der Technologie Rechnung trägt. Dem Mitteilungsentwurf war eine allgemeine Konsultation vorausgegangen, an der sich BITKOM mit einer umfassenden Stellungnahme beteiligt und für eine Revision der Mitteilung ausgesprochen hatte.[1] BITKOM begrüßt daher nachdrücklich die Entscheidung für eine Überarbeitung der Rundfunkmitteilung unter Berücksichtigung der veränderten Rahmenbedingungen. Wir nehmen hiermit gerne die Gelegenheit wahr, zum vorgelegten Entwurf Stellung zu nehmen. Zur Vermeidung von Wiederholungen beziehen wir uns auch auf unsere Ausführungen im Rahmen der Konsultation im März 2008. Die aktuelle Stellungnahme finden Sie hier zum Download.