Die EU-Kommission führt derzeit eine Konsultation zur Fortentwicklung der Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" durch. Sie hat hierzu sechs Themenpapiere veröffentlicht, die erhältlich sind unter http://europa.eu.int/comm/avpolicy/revision-tvwf2005/consult_de.htm. BITKOM wendet sich in seiner Stellungnahme in erster Linie gegen eine Einbeziehung aller audiovisuellen Medien in den Anwendungsbereich der Richtlinie. Neue Dienste zeichnen sich durch einen hohen Grad an Nutzerauswahl und Nutzerkontrolle aus. Es ist daher nicht gerechtfertigt, sie dem Regelungsrahmen für den klassischen Rundfunk zu unterwerfen, der seinen Ursprung in einem knappen Angebot und beschränkten Einflussmöglichkeiten des Zuschauers hat. Vielmehr bieten die E-Commerce-Richtlinie und das Kommunikationspaket bereits ein ausreichendes Regelungswerk für alle elektronische Dienste. Im Gegenteil erfordern veränderte Angebots- und Nutzungsverhältnisse eine Liberalisierung der klassischen Rundfunkregeln, insbesondere im Werbebereich.
Die BITKOM-Stellungnahme zu den Themenpapieren steht hier zum Download bereit.
