Die Bundesnetzagentur hat am 13. Mai Eckpunkte über die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung moderner Telekommunikationsnetze und die Schaffung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur veröffentlicht und zur Konsultation gestellt. In ihrem Konsultationsentwurf skizziert die Bundesnetzagentur ihre Vorstellungen einer wachstums- und innovationsorientierten Regulierung. Sie setzt damit Maßnahme 10 der Breitbandstrategie der Bundesregierung um. BITKOM begrüßt das verbriefte Ziel, durch investitionsfördernde regulatorische Rahmenbedingungen Anreize für den zügigen und flächendeckenden Aufbau einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur in Deutschland zu schaffen. Das Konsultationspapier adressiert aus Sicht des BITKOM nahezu alle wichtigen regulatorischen Fragen, die den Breitbandausbau unterstützen. Die enthaltenen Aussagen und Vorschläge sollten aus unserer Sicht aber weiter konkretisiert werden.