Im Anschluss an den erfolgreichen Workshop "Neuer Jugendschutz für Neue Medien", den BITKOM gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) am 10. Juni 2002 in Berlin veranstaltete, hat BITKOM nun seine um die Ergebnisse des Workshops ergänzte Position zum Jugendmedienschutz vorgestellt.

BITKOM stellt darin sein Konzept eines wirksamen Jugendschutzes in den neuen Medien vor, das auf internationale Kooperation, einer freiwilligen und unabhängigen Selbstkontrolle der Wirtschaft unter Nutzung technischer Schutzmechanismen und die Förderung der Medienkompetenz, gerade von Eltern und Lehrern, gestützt ist. Die Stellungnahme analysiert überdies die vorliegenden Entwürfe für ein Jugendschutzgesetz des Bundes und einen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder und zeigt die Defizite der bisherigen Planungen auf. Dabei stoßt insbesondere die geplante Lizenzierungspflicht für Selbstkontrolleinrichtungen auf Kritik, weil hierdurch das partnerschaftliche Zusammenwirken von Staat und Wirtschaft im Interesse eines starken Jugendschutzes in ein Über-/Unterordnungsverhältnis verkehrt und damit eine starke unabhängige Freiwillige Selbstkontrolle geährdet wird. Das Verhältnis der staatlichen Stellen und der Selbstkontrolleinrichtungen zueinander sollte stattdessen besser mit dem Instrument des öffentlich-rechtlichen Vertrages geregelt werden.