Das im Oktober begonnene, einjährige Projekt “Analyse des Jugendmedienschutzsystems, Jugendschutzgesetz und Jugendmedienschutzstaatsvertrag des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung analysiert das derzeitige Jugendschutzsystem, das durch das Jugendschutzgesetz des Bundes und den Jugendmedienschutzstaatsvertrag der Länder etabliert wird. In diese Analyse sollen auch Anmerkungen aus der Wirtschaft einfließen. Der BITKOM nimmt gerne die Gelegenheit wahr, um im Rahmen dieser Analyse zum wichtigen Thema Jugendmedienschutz erneut Stellung zu beziehen.
Der Jugendmedienschutz gewinnt in Zeiten fortschreitender Konvergenz von Medienformen und neuen Technologien verstärkt an Bedeutung. Der BITKOM begrüßt daher die Evaluation der vom Gesetz vorgegebenen Prozesse und Organisationen des Jugendmedienschutzes.
Aus unserer Sicht ist mit der Ausgestaltung des Jugendmedienschutzes in seiner Ausrichtung auf die regulierte Selbstregulierung der richtige Grundansatz gewählt worden. Der BITKOM plädiert für eine Fortentwicklung und Effektivierung dieses Systems. Diskussionsbedarf besteht insbesondere bei den Anforderungen und dem Bewertungsprozess für Jugendschutzprogramme und Altersverifikationssysteme, bei der Klarstellung und Neujustierung von Kompetenzen der involvierten Institutionen, der Behandlung mobiler Inhalte sowie der gesetzlichen Flankierung der Förderung von Medienkompetenz durch die Wirtschaft. Die ausführliche Argumentation entnehmen Sie bitte der beiliegenden Stellungnahme.