BITKOM vertritt Brancheninteressen vor Politik
Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU- und der SPD-Bundestagsfraktion hatte am 28.September 2006 u.a. BITKOM zu einem Expertengespräch eingeladen. Thema war der Regierungsentwurf zum 2.Korb im Urheberrecht, insbesondere auch die Neuregelungen bei den Pauschalabgaben. BITKOM begründete, weshalb die Abgaben unbedingt begrenzt und die Entwicklung von DRM berücksichtigt werden müssen. Es wurde deutlich, dass die Abgeordneten die übertriebenen Befürchtungen der Verwertungsgesellschaften zu Abgabeneinbrüchen kritisch hinterfragen, deren grundsätzliche Bedenken allerdings sehr ernst nehmen. Begleitet wurde die Anhörung durch einen Fragenkatalog zu wichtigen Punkten des Regierungsentwurfs. BITKOM nahm dazu Stellung und führt – auch im Hinblick auf die Anhörungen im Rechtsausschuss am 8. und 20. November 2006 – weiter intensiv Gespräche mit den maßgeblichen Abgeordneten.