Mit seiner neuen Publikation gibt der Arbeitskreis AGB und juristische Leitfäden Tipps für die rechtssichere und situationsadäquate Gestaltung der Regelungen zu Rechtswahl, Gerichtsstand sowie eine etwaige Schiedsgerichtsvereinbarung. In Verträgen mit Auslandsbezug ist eine Regelung über das auf das Vertragsverhältnis anzuwendende Recht oft nicht vorhanden oder aber sie spielt in den Vertragsverhandlungen nur eine Nebenrolle. Das Gleiche gilt oft für die Vereinbarung eines Gerichtsstands oder eines Schiedsverfahrens.
Damit verkennen die Vertragspartner aber zentrale Elemente für den Vertrag und dessen Durchführung. Die anzuwendende Rechtsordnung entscheidet nicht nur darüber, ob ein Vertrag überhaupt wirksam abgeschlossen ist, sondern gibt auch die grundlegenden Vorschriften für die Rechte und Pflichten beider Vertragspartner vor. Vor allem definiert das anzuwendende Recht auch, ob den Vertragspartnern inhaltlicher Gestaltungsspielraum für ihre Vereinbarungen zur Verfügung steht und wo die Grenzen dieses Spielraums sind.
Der Leitfaden besteht aus zwei Abschnitten: Einer Darstellung des materiellen Rechts und Verfahrensrechts (Rechtswahl, Schiedsverfahren, Vollstreckbarkeit, nationale und internationale Zuständigkeit) auf den Grundlagen des deutschen Rechts und einer synoptischen Gegenüberstellung wesentlicher Regelungen nationaler Rechtsordnungen für Kaufgeschäfte unter Kaufleuten (B2B), zum Teil mit einführenden Erläuterungen (Deutsches und schweizerisches Recht, UN-Kaufrecht und Recht von England und Wales).
Die Publikation liegt hier zum Download bereit.