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Stellungnahmen 2004

Auf dieser Seite finden Sie alle Stellungnahmen des BITKOM aus dem Jahr 2004.
Seite 1 von 4 Seiten
Telemedienrecht

BITKOM legt Eckpunktepapier für neues Telemediengesetz vor

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Reform des Vergaberechts

  • BITKOM unterbreitet konkrete Vorschläge
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BMGS erleichtert die praktische Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte

  • BITKOM begrüßt in Stellungnahme die Neuregelungen
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Verträge mit Großkunden

BITKOM kritisiert Einkaufsbedingungen der Bahn

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RFID kommt

  • BITKOM begrüßt wirtschaftliche Potenzial von RFID (Radio Frequency Identification)
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Urheberrecht

BITKOM-Stellungnahme zum Referentenentwurf zum zweiten Korb der Urheberrechtsreform

  • BITKOM sieht gute Ansätze - aber auch Handlungsbedarf
  • Der Verband wehrt sich gegen eine Vervielfachung der Abgaben
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Telekommunikationspolitik

BITKOM-Stellungnahme zum Entwurf TKG-Übertragungsverordnung

  • Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) hat den Entwurf einer TKGÜbertragungsverordnung (TKGÜbertrV-E) vorgelegt.
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BITKOM-Positionspapiere zu TKG-Nachfolgeverordnungen

  • BITKOM hat zu den Referentenentwürfen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) für eine Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV), eine Telekommunikations-Nummerierungsverordnung (TNV) sowie für die Überarbeitung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) jeweils ein Positionspapier verfasst.

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Kundenschutz

BITKOM-Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über Notrufverbindungen (NotrufV)

  • Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) hat den Entwurf einer Verordnung über Notrufverbindungen (NotrufV-E) vorgelegt.
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TK-Überwachung

Bundesverfassungsgericht erklärt bisherige Regelungen für verfassungswidrig

  • Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der präventiven Telekommunikations- und Postüberwachung durch das Zollkriminalamt (NTPG) vorgelegt (Bundesratsdrucksache 720/04 vom 24.09.2004).
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letzte Aktualisierung am 22.01.2007
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