Mit der EG-Fernsehrichtlinie von 1989 hat die Europäische Gemeinschaft die Grundlagen für eine europäische Fernsehordnung gelegt...

Die Bundesregierung hat am 31. Mai 2001 den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern beschlossen. BITKOM nimmt zu den vorgeschlagenen gesetzgeberischen Maßnahmen wie folgt Stellung.

Stellungnahme zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2001/29 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft in deutsches Recht

BITKOM begrüßt Initiativen zur Vereinheitlichung des Patentschutzes von softwarebezogenen Erfindungen. Anlässlich einer öffentlichen Anhörung gibt BITKOM Stellungnahme ab.