Im Laufe der Diskussionen um den Entwurf eines Gesetzes zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft hat sich eine ad-hoc-Allianz gebildet, der Vertreter aller urheberrechtlichen Lager - Rechteinhaber, Werknutzer und Geräteindustrie - angehören. Die Mitglieder dieser Allianz (BITKOM, Börsenverein des deutschen Buchhandels, BDI, BDZV, VDZ, VdS) haben das Anliegen, gemeinsam auf Regelungen im Regierungsentwurf hinzuweisen, die abseits aller Interessengegensätze der Korrektur bedürfen. Zu diesem Zweck haben sie eine gemeinsame Stellungnahme verfasst.
Die parlamentarischen Beratungen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft nimmt BITKOM zum Anlass, Stellung zu nehmen zur Gegenäußerung, die die Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates abgegeben hat.
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BITKOM kommentiert die geplanten Vorschriften für den Mehrwertdienstesektor.
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Die Bundesregierung hat die Initiative ergriffen, gemeinsam mit Experten aus Verwaltung und Wirtschaft Standards und Architekturen für E-Government-Anwendungen (SAGA) zu definieren. Zur vorliegenden Entwurfsfassung 1.0.007 hat der BITKOM-Arbeitskreis E-Government eine Stellungnahme erarbeitet.
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BITKOM liefert Beitrag für ein Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission, auf dessen Basis die EU-Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" in den kommenden Jahren überarbeitet werden soll.
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BITKOM nimmt Stellung zu Konzeptvorschlägen des Bundeswirtschaftsministeriums zur Bekämpfung des Missbrauchs von Mehrwertdiensterufnummern (0190 u.a.).
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BITKOM hat auf die Anforderung der Regulierungsbehörde zur Frage der "ortsnahen Zuführung" bei der Betreiber(vor)auswahl im Ortsnetz Stellung bezogen
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Für einen Workshop zum richtigen Umgang mit illegalen Internet-Inhalten am 31. Oktober 2002 in Düsseldorf war BITKOM aufgefordert worden, hierzu ein Thesenpapier vorzulegen.
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